Kalender

Keine Einzelfälle!

Wie der Staat mit recht­en Soldat*innen und ihren Net­zw­erken umgeht 

Im Okto­ber 2022 besucht die dama­lige Vertei­di­gungsmin­is­terin Lam­brecht das Kom­man­do Spezialkräfte (KSK) und sagt: „Ich kann den Frauen und Män­nern beim KSK mein voll­stes Ver­trauen aussprechen.“

Fün­fein­halb Jahre nach dem Auf­fliegen von Fran­co A. und seinen Ter­ror­plä­nen, vier Jahre nach den ersten Bericht­en über das Han­ni­bal-Net­zw­erk und keine drei Jahre nach­dem die Zer­schla­gung des KSK auf­grund gehäufter rechte Vor­fälle disku­tiert wurde, zieht sie damit einen Schlussstrich.

Keine zwei Monate später, im Dezem­ber 2022 fliegt erneut ein recht­es Net­zw­erk mit KSK-Bezü­gen auf, das einen Staatsstre­ich plante. Doch das KSK wird, wie die gesamte Bun­deswehr, für die von Kan­zler Olaf Scholz im Feb­ru­ar 2022 aus­gerufene Zeit­en­wende gebraucht. Skan­dale um rechte Soldat*innen und Fra­gen nach ein­er grundle­gen­den Demokratisierung der Bun­deswehr kom­men da äußerst ungele­gen. Deshalb erfährt das alte Nar­ra­tiv der „Einzelfälle“ wieder neuen Aufwind. 

Der Vor­trag wird sich mit der Frage beschäfti­gen, wie der Staat mit recht­en Net­zw­erken in der Bun­deswehr umge­ht. Wie ver­liefen die poli­tis­chen Debat­ten um struk­turelle Prob­leme in der Bun­deswehr? Wie ste­ht es um die Aufar­beitung der recht­en Umtriebe im KSK? Welche Rolle spielt die AfD für rechte Soldat*innen? Und: Wieso ver­sagte die Jus­tiz in den let­zten Jahren bei der Ver­fol­gung des Hannibal-Netzwerks?

Link zur aktuellen Broschüre “Keine Einzelfälle!” von der IMI.

Die Infor­ma­tion­sstelle Mil­i­tarisierung (IMI) e.V. arbeit­et seit 1996 in einem bre­it­en Spek­trum frieden­spoli­tis­ch­er The­men mit einem starken Fokus auf Deutsch­land und seine Rolle in der Welt. Als gemein­nütziger Vere­in ist es ihr Ziel mit Analy­sen und Infor­ma­tio­nen einen Beitrag zur Völk­erver­ständi­gung zu leis­ten. Die IMI ver­ste­ht sich dabei als ein Mit­tler zwis­chen der Friedens­be­we­gung und der wis­senschaftlichen Bear­beitung von Kon­flik­ten und Kon­flik­tkon­stel­la­tio­nen durch die Wissenschaft.