Keine Einzelfälle!

Wie der Staat mit rechten Soldat*innen und ihren Netzwerken umgeht

Im Oktober 2022 besucht die damalige Verteidigungsministerin Lambrecht das Kommando Spezialkräfte (KSK) und sagt: „Ich kann den Frauen und Männern beim KSK mein vollstes Vertrauen aussprechen.“

Fünfeinhalb Jahre nach dem Auffliegen von Franco A. und seinen Terrorplänen, vier Jahre nach den ersten Berichten über das Hannibal-Netzwerk und keine drei Jahre nachdem die Zerschlagung des KSK aufgrund gehäufter rechte Vorfälle diskutiert wurde, zieht sie damit einen Schlussstrich.

Keine zwei Monate später, im Dezember 2022 fliegt erneut ein rechtes Netzwerk mit KSK-Bezügen auf, das einen Staatsstreich plante. Doch das KSK wird, wie die gesamte Bundeswehr, für die von Kanzler Olaf Scholz im Februar 2022 ausgerufene Zeitenwende gebraucht. Skandale um rechte Soldat*innen und Fragen nach einer grundlegenden Demokratisierung der Bundeswehr kommen da äußerst ungelegen. Deshalb erfährt das alte Narrativ der „Einzelfälle“ wieder neuen Aufwind.

Der Vortrag wird sich mit der Frage beschäftigen, wie der Staat mit rechten Netzwerken in der Bundeswehr umgeht. Wie verliefen die politischen Debatten um strukturelle Probleme in der Bundeswehr? Wie steht es um die Aufarbeitung der rechten Umtriebe im KSK? Welche Rolle spielt die AfD für rechte Soldat*innen? Und: Wieso versagte die Justiz in den letzten Jahren bei der Verfolgung des Hannibal-Netzwerks?

Link zur aktuellen Broschüre "Keine Einzelfälle!" von der IMI.

Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. arbeitet seit 1996 in einem breiten Spektrum friedenspolitischer Themen mit einem starken Fokus auf Deutschland und seine Rolle in der Welt. Als gemeinnütziger Verein ist es ihr Ziel mit Analysen und Informationen einen Beitrag zur Völkerverständigung zu leisten. Die IMI versteht sich dabei als ein Mittler zwischen der Friedensbewegung und der wissenschaftlichen Bearbeitung von Konflikten und Konfliktkonstellationen durch die Wissenschaft.